【DE102019110461A1】车辆确定安全带状况的系统和确定安全带状况的程序【专利】

(19)*DE102019110461A120191212*(10)DE 10 2019 110 461 A1 2019.12.12(12)Offenlegungsschrift(21)Aktenzeichen: 10 2019 110 461.0(22)Anmeldetag: 23.04.2019(43)Offenlegungstag: 12.12.2019(51) Int Cl.:B60R 22/48 (2006.01)(30)Unionspriorität:2018-10957307.06.2018JP(71)Anmelder:TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA, Toyota-shi, Aichi-ken, JP (74)Vertreter:TBK, 80336 München, DE(72)Erfinder:Hiroki, Daisuke, Toyota-shi, Aichi-ken, JP; Okada,Hiroki, Toyota-shi, Aichi-ken, JPPrüfungsantrag gemäß § 44 PatG ist gestellt.Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen.(54)Bezeichnung: Fahrzeug, System zur Bestimmung einer Sitzgurttragbedingung, und Verfahren einesBestimmens einer Sitzgurttragbedingung(57) Zusammenfassung: System (10), das eine Bedingung eines Tragens eines Sitzgurts (40) bestimmt, mit: einemMarkierer (600), der an zumindest einem Teil des Sitzgurts (40) vorgesehen ist, einer Bildaufnahmeverarbeitungsein-heit, die elektromagnetische Wellen des vorbestimmten Wel-lenlängenbandes in Richtung zu einer vorbestimmten Span-ne emittiert und die ein Bild, das eine Intensitätsverteilung elektromagnetischer Wellen des vorbestimmten Wellenlän-genbandes indiziert, basierend auf reflektierten Wellen er-stellt, die in der vorbestimmten Spanne reflektiert sind, ei-ner Formschätzeinheit (300), die eine Form eines Insassen (20) basierend auf dem Bild schätzt, den Markierer (600) aus dem Bild erfasst, und eine Form des Sitzgurts (40) basierend auf dem erfassten Markierer (600) schätzt, und einer Bestim-mungseinheit (400), die die Bedingung eines Tragens des Sitzgurts (40) durch den Insassen (20) basierend auf einer Positionsbeziehung zwischen dem Insassen (20) und dem Sitzgurt (40) bestimmt.DE 10 2019 110 461 A1 2019.12.122/16Beschreibung Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug,ein System zur Bestimmung einer Sitzgurttragbedin-gung eines Insassen, und ein Verfahren eines Be-stimmens einer Sitzgurttragbedingung.Beschreibung des verwandten Stands der Technik [0002] Eine Sitzgurttragbedingung eines Insassen wird basierend darauf bestimmt, ob eine Zungenplat-te in einer Schnalle montiert bzw. eingesetzt ist. Je-doch kann selbst dann, wenn der Insasse den Sitz-gurt nicht trägt, die Sitzgurttragbedingung durch Mon-tieren bzw. Einsetzen einer Attrappenzungenplatte in die Schnalle leicht reproduziert werden.[0003] Als eine Gegenmaßnahme gegen vorstehen-de Situation bestimmt beispielsweise ein in der ja-panischen ungeprüften Patentanmeldungsveröffent-lichung Nummer 9-501120 (JP 9-501120 A) offen-bartes System eine Sitzgurttragbedingung eines In-sassen durch Anbringen eines Materials, das Fernin-frarotstrahlen gemäß Wärme emittiert, an einen Sitz-gurt, und ein Überwachen der von dem Material emit-tierten Ferninfrarotstrahlen.Zusammenfassung der Erfindung[0004] Jedoch ist es bei der vorgenannten Tech-nologie, die in JP 9-501120 A beschrieben ist, we-nig wahrscheinlich oder unwahrscheinlich, dass die Wärme eines menschlichen Körpers zu dem Mate-rial des Sitzgurts übertragen wird, wenn der Insas-se beispielsweise schwere Außenkleidung trägt. Als ein Ergebnis können Variationen des Ausmaßes von von dem Material emittierten Ferninfrarotstrahlen auf-treten, und das System könnte selbst dann nicht in der Lage sein, eine Tragbedingung korrekt zu be-stimmen, wenn der Insasse den Sitzgurt trägt. Daher kann mit der in JP 9-501120 A beschriebenen Tech-nologie die Sitzgurttragbedingung des Insassen nicht mit hoher Genauigkeit bestimmt werden.[0005] Diese Erfindung stellt ein Fahrzeug, das eine Sitzgurttragbedingung eines Insassen mit hoher Ge-nauigkeit bestimmen kann, ein System, das die Sitz-gurttragbedingung bestimmt, und ein Verfahren eines Bestimmens der Sitzgurttragbedingung bereit.[0006] Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung be-zieht sich auf ein System, das eine Bedingung eines Tragens eines Sitzgurts bezüglich eines Insassen (für einen Insassen) bestimmt, mit: einem Marker bzw.Markierer, der an zumindest einem Teil des Sitzgurts vorgesehen ist, wobei der Markierer dazu eingerich-tet ist, um elektromagnetische Wellen eines vorbe-stimmten Wellenlängenbandes mit einer von einem Material des Sitzgurts verschiedenen Rate zu reflek-tieren oder zu absorbieren, einer Bildaufnahmeverar-beitungseinheit, die elektromagnetische Wellen des vorbestimmten Wellenlängenbandes in Richtung ei-ner vorbestimmten Spanne (bzw. eines vorbestimm-ten Bereichs) einschließlich des in einem Sitz sit-zenden Insassen emittiert und ein eine Intensitäts-verteilung von elektromagnetischen Wellen des vor-bestimmten Wellenlängenbandes indizierendes Bild basierend auf reflektierten Wellen, die in der vorbe-stimmten Spanne reflektiert sind, erstellt, einer Form-schätzeinheit, die eine Form des Insassen basierend auf dem Bild schätzt, den Markierer aus (in) dem Bild erfasst, und eine Form des Sitzgurts basierend auf dem erfassten Markierer schätzt, und einer Bestim-mungseinheit, die die Bedingung eines Tragens des Sitzgurts durch den Insassen basierend auf einer Po-sitionsbeziehung zwischen dem Insassen und dem Sitzgurt bestimmt, nachdem die Form des Insassen und die Form des Sitzgurts geschätzt sind.[0007] Gemäß dem vorstehenden Aspekt ist das an dem Sitzgurt vorgesehene Markierelement dazu ein-gerichtet, um elektromagnetische Wellen des vor-bestimmten Wellenlängenbandes mit einer von dem Material des Sitzgurts verschiedenen Rate zu reflek-tieren oder zu absorbieren. Durch diese Anordnung werden das Markierelement und der Sitzgurt in dem Bild, das in der vorbestimmten Spanne aufgenom-men ist und die Intensitätsverteilung elektromagneti-scher Wellen des vorbestimmten Wellenlängenban-des indiziert, derart angezeigt, dass diese voneinan-der unterschieden werden können. Daher wird selbst dann, wenn der Insasse Kleidung trägt, deren Re-flexionsrate oder Absorptionsrate nahe zu dem des Markierelements oder des Sitzgurts bzw. Sicherheits-gurts ist, die Positionsbeziehung zwischen dem In-sassen und dem Sitzgurt aus einem aus dem Markie-relement und dem Sitzgurt gefunden. Entsprechend kann die Sitzgurttragbedingung des Insassen unab-hängig von der Kleidung des Insassen mit hoher Ge-nauigkeit bestimmt werden.[0008] Bei dem vorstehenden Aspekt kann sich der Markierer entlang einer Längsrichtung des Sitzgurts erstrecken, und die Bestimmungseinheit kann be-stimmen, dass der Insasse den Sitzgurt trägt, wenn der Sitzgurt sich an einer Position befindet, die mit ei-nem vorbestimmten Tragmuster, das sich über einen Körper des Insassen erstreckt, übereinstimmt.[0009] Mit der vorstehenden Anordnung kann das System ein korrektes Tragmuster wie ein schräges Hängen eines Schultergurts des Sitzgurts, der sich über den Körper des Insassen erstreckt, bestimmen,und dadurch ist es möglich, mit hoher Genauigkeit zu bestimmen, dass der Insasse den Sitzgurt trägt.。